Diese RVS gilt für die Evaluierung von Verkehrslichtsignalanlagen (VLSA) auf Straßen mit öffentlichem Verkehr und ist anzuwenden:
- für neu errichtete VLSA.
- bei bestehenden Regelungen nach einem Umbau einer VLSA, der einer Neuerrichtung entspricht, oder im Anlassfall. Dies betrifft nicht die ausschließliche Erneuerung der Außenanlagen, z.B. durch Umrüstung des Steuergerätes, Umbau auf LED-Signalgeber, Änderung der bestehenden Regelung mit zusätzlichen Phasen, nachträglichen Einbau von Blindenakustik u.dgl.
- bei jenen Anlagen, bei denen die Betriebsart zeitweise bzw. in den Nachtstunden auf Gelbblinkbetrieb verändert wurde.
Bei Bundesstraßen A und S ist die Evaluierung von VLSA nur hinsichtlich Verkehrssicherheit
und Betriebssicherheit von Bedeutung.
Der zeitliche Rahmen, nach dem eine Überprüfung der Verkehrswirksamkeit einer VLSA zu
erfolgen hat, wird in Anlehnung an den § 96 Abs. 2 der StVO zwei Jahre nach dem Datum der Inbetriebnahme festgelegt:
„Die Behörde hat alle zwei Jahre unter Beiziehung des Straßenerhalters alle angebrachten
Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs daraufhin zu überprüfen, ob sie noch erforderlich sind. Nicht mehr erforderliche Einrichtungen dieser Art sind zu entfernen.“
Es ist anzustreben, Beurteilungen der Qualität an VLSA nicht nur nach der Errichtung, sondern auch in regelmäßigen Intervallen durchzuführen. Solange in den Straßenverwaltungen für eine Festschreibung dieser Beurteilungsroutinen keine ausreichenden personellen Ressourcen verfügbar sind, sollte Umfang und Häufigkeit dieser Beurteilung von den einzelnen Verwaltungen in Abstimmung mit der Notwendigkeit der Überprüfung der beabsichtigten Wirkung auf Verkehrssicherheit, Verkehrsablauf, Umwelt und Betriebssicherheit festgelegt werden.
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